Warenkorb

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen Stand: 06/2014 LuzTrain S.L.

Allgemeines: Alle Preise sind Euro-Preise und verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, incl. Umsatzsteuer. Diese ist zum jeweils gültigen Satz im Preis enthalten. Verkauf und Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union: Preis und Leistungsangaben sowie sonstige Erklärungen oder Zusicherungen sind für LuzTrain S.L., im Folgenden „LT“ genannt, nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich abgegeben und bestätigt worden sind. Die vereinbarten Preise gelten nur für den jeweils abgeschlossenen Auftrag. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald LT die Ware zur Verfügung gestellt hat und dies dem Besteller anzeigt. Wir behalten uns vor, bei Bestellern, die sogenannte „Scheingeschäfte“ tätigen, die Artikel bezahlt haben und danach ein „Scheingeschäft“ erkennbar wird, die bestellten Artikel nicht zurückzunehmen oder ohne Grund die Annahme zu verweigern, weder Rückversandkosten noch Rückerstattungen des Kaufpreises zulassen. Bei Verwendung von LT gelieferten Artikeln sind gegebenenfalls unsere Schutzrechte oder die Schutzrechte Dritter zu beachten. Im Falle „höherer Gewalt“ – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. LieferungSolange der Besteller mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen eine angemessenen Nachfrist gegeben. Nach unserer Wahl behalten wir uns ohne vorherige Ankündigung Lieferungen per Nachnahme oder Vorauskasse auf Kosten des Bestellers vor. Soweit wir eigene Verpackungen und Versandarten zur Verfügung stellen, gelten unsere Verpackungs- und Versandbedingungen.

3. Zahlungsbedingungen und Berechnung Alle Zahlungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung fällig und zahlbar rein netto Kasse, soweit keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnung oder Zurückhaltungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er – unbeschadet aller anderen Rechte von LT – ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 % über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen, soweit LT nicht einen höheren Schaden nachweist. Stellt der Besteller seine Zahlungen ein, liegt eine Überschuldung vor oder wird die Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens beantragt, so wird die Gesamtforderung von LT sofort fällig. Dasselbe gilt bei einer sonstigen wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Bestellers. LT ist in diesen Fällen berechtigt, ausreichende Sicherheitsleistung zu verlangen oder vom Vertrag zurück zu treten.

4. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt Eigentum von LT bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, auch wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist. Der Besteller ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig. Der Besteller tritt für den Fall der – im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zulässigen – Weiterveräußerung LT schon jetzt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen gegen seine Kunden sicherheitshalber die Forderungen ab, ohne dass es einer besonderen Erklärung bedarf. Ein Zugriff Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Besteller unverzüglich anzuzeigen. Verarbeitet der Besteller die Ware, bildet er sie um oder verbindet er sie mit anderen Gegenständen, so erfolgt die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung für LT als Hersteller. LT wird unmittelbar Eigentümer der durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung hergestellten Sache. Die Ware und die an ihrer Stelle gebildeten Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet werden, noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.

5.Versand Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg den im Verhältnis zur schnellsten Lieferung preisgünstigsten Weg zu wählen und gegebenenfalls Wünsche und Interessen des Bestellers zu berücksichtigen. Eventuelle Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung - gehen zu Lasten des Bestellers. Rücksendungen sind ebenfalls vom Besteller zu tragen.

6. Gewährleistung Alle Angaben über Eignung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Besteller aber nicht von eigenen Funktions-, Sicherheitsprüfungen und Versuchen. Ausdrücklich ausgeschlossen von Gewährleistungsansprüchen sind die durch die Produktausführung bedingten und in den jeweiligen Produktbeschreibungen ausdrücklich aufgeführten Produkteigenschaften, die sich aus der handgefertigten und bereits benutzten Grundform des Produktes ergeben. Es gelten die jeweiligen Produktbeschreibungen. Der Besteller hat die gelierten Waren unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, LT unverzüglich zu informieren, spätestens nach 8 Tagen. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Annahme der Ware als genehmigt. Die Ansprüche sind nach Wahl von LT auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) beschränkt. Bei Fehlschlägen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von LT. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer aus dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Im Übrigen gelten die aktuellen gesetzlichen Vorschriften.

7. Belehrung zum Widerrufsrecht Der Besteller kann die Vertragserklärung in Form seiner Bestellung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) an LT oder durch die Rücksendung der bestellten Artikel widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Abschluss der Bestellung und Bestätigung durch LT. Zur Wahrung der Widerrufspflicht genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs oder der Artikel an die aufgeführten Adressen. Adresse für schriftlichen Widerruf: LuzTrain S.L. ES - 07300 Inca, Apartado de Correos 377 Islas Baleares Anschrift für Rücksendungen: Spedition Wurzer - LuzArt Frenkingstr. 21 D-44894 Bochum

8. Hinweis zur Datenspeicherung: Wie in den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) festgelegt, weisen wir darauf hin, dass alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung notwendigen Daten in einer EDV-Anlage gespeichert werden. Persönliche Daten werden in keinem Falle weder an Dritte weitergegeben, verkauft bzw. anderweitig zur Verfügung gestellt.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für die Lieferung ist Selva/Mallorca. Gerichtsstand für beide Seiten ist Palma de Mallorca. Es gilt ausschließlich spanisches Recht. 10. Salvarorische Klausel Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.